Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, Stand Juli 2010, der Firma

Cohenberg GmbH
Geschäftsführung: Marin Lopin
Karlsruher Str.9a
76646 Bruchsal

Telefon: 07251/50527-37
Fax: 07251/50527 -38
E-Mail: info@cohenberg.de

Amtsgericht Mannheim HRB 707816
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 266969037

Die Firma Cohenberg GmbH (nachfolgend Verkäufer genannt) bietet Kunden ihr Sortiment unter anderem auch online zum Kauf an. Für die auf diesem Marktplatz begründeten Geschäftsbeziehungen zum Käufer gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer gültigen Fassung.

Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1. Angebot, Annahme und Vertragsschluss
Das Zustandekommen eines Vertrages bestimmt sich nach den folgenden Bestimmungen:

1.1
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden.

1.2
Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online- Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung absenden" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

1.3

Der Verkäufer wird den Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) bestätigen. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen.

1.4

Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden in Textform zugeschickt. Gleiches gilt für die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen.

1.5

Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1
Die in den Angeboten genannten (Kauf-) Preise verstehen sich als Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der Umsatzsteuer.

2.2
Die Kaufpreise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten bzw. Auslieferungspauschale. Die Verpackungs- und Versandkosten sowie die Auslieferungspauschale sind der Artikelbeschreibung zu entnehmen. Die Verpackungs- und Versandkosten bzw. die Auslieferungspauschale sind vom Käufer zu tragen und zusammen mit dem Kaufpreis zu begleichen.

2.3
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

2.4
Rechnungsbeträge werden mit Vertragsabschluss beim Käufer fällig. Der Rechnungsbetrag ist durch Vorauszahlung oder per Nachnahme zu entrichten. Die einzelnen Zahlungsmöglichkeiten sind der Artikelbeschreibung zu entnehmen.

3. Eigentumsvorbehalt
Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

4. Liefer- und Versandbedingungen

4.1.
Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ab Lager auf dem Versandweg an die vom Käufer angegebene Bestell- bzw. Lieferadresse.

4.2
Der Käufer trägt die Liefer- und Versandkosten.

4.3
Die Auslieferung erfolgt erst nach vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages durch Vorauszahlung oder per Nachnahme.

4.4
Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Tage. Auf abweichende Lieferzeiten wird ggf. in der Artikelbeschreibung hingewiesen.

4.4
Die Lieferung erfolgt ausnahmslos immer nur frei Bordsteinkante.

4.5
Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Adressangaben korrekt und vollständig sind. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, hat der Käufer diese zu ersetzen.

4.6
Eine Abholung der Ware im Lager des Verkäufers ist nach ausdrücklicher Vereinbarung möglich. Dabei wird eine Auslieferungspauschale erhoben, die jeweils im Angebot angegeben ist. Die Abholung erfolgt ausschließlich nach Terminvereinbarung.

4.7
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

4.8
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

4.9
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

5. Gewährleistungsbedingungen

Die Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den gesetzlichen
Bestimmungen.

6. Haftung

6.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

6.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 6.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

6.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 6.1 noch von Ziffer 6.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

6.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

7. Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht nach Maßgabe der fernabsatzrechtlichen Vorschriften in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht entsprechend der folgenden Belehrung zu:

7.1
Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Verbraucher die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Der Widerruf ist zu richten an:

Cohenberg GmbH
Geschäftsführung: Marin Lopin
Karlsruher Str.9a
76646 Bruchsal
Fax: 07251/50527 -38
E-Mail: info@cohenberg.de

7.2
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Verbraucher uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Verbraucher hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Verbraucher abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

7.3
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten worden sind.

8. Schlussbestimmungen

8.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

8.2
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die unter Ziffer 9.1 getroffene Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

8.3
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers in Bruchsal. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

Datenschutzhinweise

Daten, die von Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen in unserem Online-Shop mitgeteilt werden, wie vor allem Rechnungs- und Lieferanschrift sowie weitere für die Auftragsabwicklung erforderliche Daten, sind für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der Verträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege erforderlich und werden insoweit durch uns verarbeitet und genutzt. Wir nutzen die Informationen insoweit für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung.

Der Verkäufer behält sich vor, im Einzelfall bei einer Lieferung gegen Rechnung die Bonität des Kunden durch Weitergabe seiner personenbezogenen Daten vor Vertragsabschluss und während der Dauer des Vertrage überprüfen zu lassen. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Soweit Dritte als Dienstleister mit der Erfüllung von Aufgaben - etwa die Auslieferung von Warensendungen und Paketen oder die Abwicklung von Zahlungen - beauftragt werden, stehen diesen persönliche Informationen zur Verfügung, welche zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Diese Daten werden nicht zu anderen Zwecken verwendet; sie sind überdies dazu verpflichtet, die erhaltenen Informationen gemäß dieser Datenschutzerklärung sowie den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.

Die mit der Bestellung erhobene E-Mail-Adresse wird für Marketingmaßnahmen, wie etwa die Versendung von Informationen zu Werbezwecken per E-Mail (Newsletter) nur mit der Zustimmung des Kunden verarbeitet und genutzt. Kunden haben die jederzeitige Möglichkeit, dem Erhalt dieser Informationen zu widersprechen und diese abzubestellen.

Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über gespeicherte Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Auskunft über die bei uns gespeicherten persönlichen Daten können wir innerhalb des bereits beschriebenen Umfangs - vor allem über die von Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen gemachten Angaben - geben. Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden - und zwar durch schriftliche Mitteilung an die Anschrift

Cohenberg GmbH

Geschäftsführung: Marin Lopin
Karlsruher Str.9a
76646 Bruchsal
Fax: 07251/50527 -38

oder per E-Mail: info@cohenberg.de

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